17
Jun
09

zensursula – vorläufiger abschluss?

zensursula1ja … mhh ja,

nu isses wohl aus wie mir deucht. Der Gesetzentwurf von der Familienuschi hat es nahezu ungerupft durch das Kabinett geschafft. Damit ist die Absegnung im Bundestag und Bundesrat praktisch nur noch Formsache. Das Zensurgesetz kommt also, egal wie sehr sich jetzt noch jemand auf den Kopf stellen mag. Ob das Gesetz noch vor der Bundestagswahl verabschiedet wird ist aber noch nicht raus, ich würde aber keine Hoffnungen in die Liberalen setzen. Deren Landesverbände haben schon signalisiert, da keine Steine mehr in den Weg zu rollen (soviel zu liberal). Die SPD ist ja wie schon zu erwarten im liegen umgefallen und damit endgültig in die Liga der unwählbaren Parteien abgerutscht. Macht den gedanklichen Wahlzettel kürzer ;). Soll bei denen aber schon öfters vorgekommen sein.

Was man der Ministerin aber zu gute halten muss – sie hat das Thema etwas weiter in die Öffentlichkeit gerückt und dafür gesorgt, dass sich Bewusstsein rund um das Thema Grundrechte auch außerhalb seltsamer Zirkel und einschlägiger Blogs festsetzt. Die Antizensurpetition hat es doch glatt geschafft unter erschwerten Bedingungen zur erfolgreichsten Online-Petition aller Zeiten zu werden. Beim meinem letzen Besuch dort waren es schon 136.000 Unterzeichner. Es wäre mir aber zugegebenermaßen lieber wenn ich mir um so Sachen wie Weltfrieden Gedanken machen könnte anstatt um solcherlei demokratische Selbstverständlichkeiten.

Was jetzt passiert ? Die Infrastruktur wird eingerichtet werden, dann werden als erstes ein paar Kipo Seiten und die unvermeidlichen “Beifänge” überkleistert. Wenn sich darüber der erste Staub gelegt hat kommen dann mit der üblichen Salamitaktik die anderen ungeliebten Inhalte: “Killerspiele”, nichtstaatliche Lottogesellschaften, Piratebay und co, Indy- und Altermedia, Youporn, Abtreibungsseiten, Bulemieforen, Amokläuferabschiedsbriefe, Wikileaks! usw usf, die Liste kann wahrscheinlich noch beliebig fortgesetzt werden.

Willkommen im Bällchenbecken. Gehabts euch wohl darin.

LINKS: [1][2]][3][4][5][6]

p.s.: die Piraten brauchen noch Unterschriften für die Btagswahl … geht aber leider nicht digital, aber ich hab da vollstes Vertrauen in eure Schreibkünste.

p.p.s: lustiges Liedgut haben wir dazu auch noch … auf das sie an der 5% Hürde scheitern.

Zusammenfassung des Ganzen … gleicher Künstler


4 Responses to “zensursula – vorläufiger abschluss?”


  1. 1 twentytwo
    Juni 18, 2009 um 12:29 nachmittags

    hallo,
    Ja, sehe ich genauso!
    Politisch gesehen kann man nurnoch wenig von solchen Vereinen (wohl eher als Parteien) erwarten und jetzt auch halten.
    Ironisch nur dass sich manche selbsttätig ins Abseits stellen “wollen”.
    Was den Zettel möglicherweise kleiner die Wahl aber gleichbleibend schwer gestalten lässt.
    Bin gespannt wohin uns das führen wird.
    Ein Glück das sich der mündige Bürger zu erwehren weiß und ihm die Macht der Wahl einverleibt wurde (Möge die Macht mit uns sein ! :-)).
    Wie mein Opa einst zu sagen pflegte: ,,Am Schluss wird abg’rechnet!”

    MfG 22

  2. 2 rbt
    Juni 18, 2009 um 12:47 nachmittags

    ja bald hat man ja wieder die möglichkeit entsprechende quittungen auszustellen. wie man an der Europawahl (Schweden) gesehen hat, ist das Ergebnis für die etablierten Parteien dann manchmal sehr bitter!

  3. 3 miltischnorrer
    Juni 2, 2010 um 3:47 nachmittags

    Zensursula als Präsidentin…
    Hölle Hölle Hölle!!!!

  4. 4 rbt
    Juni 2, 2010 um 4:12 nachmittags

    argh ja … im mom riechts mal wieder sehr nach dem Pampersmonster mit der Betonfrisur. Wer hat die eigentlich wieder von der Leine gelassen? Der Köhler ( so sehr man ihn aus anderen gründen nciht mögen kann), er hat wenigstens hin und wieder mal ne unterschrift verweigert, wenn etwas “fishy” war. Die Bundesgebährmaschine wird solche anwandlungen von Zweifeln mit Sicherheit problemlos zur Seite wischen können. Alles für dne Dackel!

    Btw … hatten “die Medien” nicht vor kurzem noch nach was intelektuellem, präsidialem und mit ökonomischem Sachverstand verlangt? well so schnell können die hohen ansprüche an der niederen realität zerschellen.
    .
    wird zeit für ne petition wa? nur um der dame mal ihre angebliche beliebtheit beim in ihrem fall nicht wahlberechtigten wahlvolk zu demonstrieren.

    e: und die letzte zeit hat so viele verheißunsvolle zeichen gebracht … erst das schweinchen weg, dann der bundeshotte … hach da geht sie hin die hoffnung auf eine besser welt


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