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Apr
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Scheiss auf die Prinzipien (miniupdt)

zensursulaSo, Zeit für einen kleinen Rant am Rande. Eigentlich, ja eigentlich, sollte dieses wunderhübsche Blog ein wunderbar politikfreier Raum für all die kleinen Bastler unserer schönen Republik werden. Gut, bisher hat das auch ganz ordentlich geklappt, von einigen kleinen Anspielungen mal abgesehen.

So weit, so gut, der Spass hat hiermit ein Ende. Hier wird es auch in Zukunft mit Sicherheit keine langen Aufsätze zu gesellschaftspolitisch relevanten Themen geben. Aber so ein paar Sachen sind doch Herzensangelegenheiten, für die ich auf diesem Forum doch zumindest etwas Werbung machen möchte.

Aktueller Anlass für gröberen Unmut über den Policy-Auswurf der GroKo stammt aus dem Hause der Bundesgebärministerin Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen.

Zur groben Orientierung: Als Familienministerin hat man es schwer. Keine Sau interessiert sich für das was man macht, besonders nicht, wenn man nichts auf die Kette bekommt, für das sich jemand interessieren könnte. Für den Politiker im Pelz des Ministers ist das natürlich doof, ohne Medienpräsenz sinkt der eigene Stern. Was macht man also in so einem Fall? Man treibt ne amtliche Sau durchs Dorf, macht ordentlich Krach dabei und zerbricht nebenher noch ne Menge Porzelan. Die Ursel hat sich medienwirksam die Kinderpornografie gekrallt, da kann man auch schlecht widersprechen ohne gleich nen moralischen Kater zu bekommen und den Stammtisch freuts natürlich auch. Ich finde es persönlich zwar geschmacklos mit Missbrauchsopfern Politik zu machen, aber das soll die Frau mit ihrem Schöpfer ausmachen.

Leider hält Frau von der Leyen in der anderen Kralle noch sowas wie meine bzw. unsere Grundrechte und wenn damit jemand spielt weil ihm grad nix besseres einfällt reagiere ich doch recht humorlos (in diesem Fall Meinungs- und Informationsfreiheit). Noch viel mehr regt es mich auf, wenn ebend diese Rechte abgebaut werden, ohne das es dafür auch nur den Hauch eines Gegenwerts gibt, der über karrierefördernde Maßnahmen für BundespolitikerInnen hinausgeht.

Die Familienursel würde gerne das Internet zensieren. In Deutschland, also wie in China, eine hübsche große Firewall aufbauen. Offizielle Begründung: Die Verbreitung kinderpornografischen Materials über das WWW verhindern oder behindern. Ja schönes Ziel, greift nur leider daneben. Das einzige was erreicht würde, wäre Scheuklappen für den normalen Internetnutzer, der ohnehin wohl nur durch sehr seltsame Zufälle auf Seiten mit entsprechendem Material gelangen würde. Sinnvoller wäre es die Server direkt abzuschalten, dazu reicht idr eine Mail an den Hoster, im Zweifelsfall steht das  volle Instrumentarium des StGB zur Verfügung.  Die Mehrheit der Server steht ja … Überraschung! in Europa oder den USA und da ist KiPo überall verboten.

Erkauft werden diese zweifellhafte Erfolge mit einer umfassenden Zensurinfrastruktur, die bar jeder demokratischen Kontrolle ist. Das BKA soll Kraft eigener Arroganz entscheiden, was und wer auf dieser Liste landet, die natürlich geheim ist. Gewaltenteilung, Feigenblatt Richtervorbehalt ? Alles Fehlanzeige. Die Erfahrungen mit anderen zensierenden  Ländern zeigen bisher, dass man auch mal ungeliebte Inhalte filtert, Unschuldige auf der Liste landen oder ganz normale Seiten mit viel rosa Content. Die Liste der Interessenten, die auch gerne was wegzensiert hätten ist auch schon lang, Stichwort riaa und ifpi. Also quasi das Tor zur Hölle.

Wäre sie damit alleine mhh gut, Irrlichter gibt es immer wieder, aber mit solchen Initiativen reiht sie sich nahtlos in den demokratiefeindlichen Überwachungs- und Kontrollwahn von Zypries und Schäuble ein. Deren Spielwiese scheint auch mit Vorliebe das Grundgesetz und all seine Annehmlichkeiten zu sein, die gerne mit grobem Gerät planiert werden. Schön, dass es noch das BVG gibt, was das ein oder andere zarte Pflänzchen wieder aufrichtet.

Alles in allem also eine Bullshit-policy mit hohem Missbrauchsfaktor und wenig  aussicht auf praktischen Nutzen. Mit sowas rettet man kein einziges Kind…

Mehr Lesefutter in die Richtung (man muss das Thema ja auch nicht immer so polemisch angehen) :

fefe

Netzpolitik

fixmbr

Stasi 2.0

heise.de

updt:

13 Lügen

Als kleine Dreingabe mal ein hübsches Stencil für alle, das bereits existierende war mir etwas zu positiv. Lizenz, Urheberrecht? NIX!  Macht damit was ihr wollt! Wer mag darf mir natürlich trotzdem Credits geben 😉

zensursel

zensursula1

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8 Responses to “Scheiss auf die Prinzipien (miniupdt)”


  1. 1 FrooP
    April 18, 2009 um 5:26 pm

    gerne mehr davon 😀

    ich finds schon pervers wie politiker mit uns, demo volk umgehen, nur um ihre total behinderten ziele durchzusetzen (siehe bundestrojaner gegen terroristen) das greift alles extrem stark in die privatssphäre der einzelperson ein, was mir nun garnich zusagt (wie jedem anderen auch) doch leider ists halt immer so das man erst durch extreme wendungen wie damals der anfang der warez/emule zeit, auf das volk hört anstatt seine eigenen stumpfsinnigen ziele durchsetzen zu wollen

  2. 2 rbt
    April 18, 2009 um 5:56 pm

    aehm was meinte mit anfang der warez/mulizeit? also da wars doch eher so, dass noch gar kein bewusstsein für die vorgänge da im internet da waren. in wie weit hat man denn da auf volkes stimme gehört ? (wobei für mich der ganze warezkram deutlich eher anfängt, noch mit gehackten ftps, klassischen warezseiten ala bockwurstfiles und später dann napster)

  3. 3 FrooP
    April 18, 2009 um 11:46 pm

    ok ich gebe zu der vergleich ist ein bischen weit hergeholt, ich meinte das so:
    filme+ musik teuer -> volk findet downloading als alternative -> herrsteller schreiben rote zahlen -> downloaden wird stärker bestraft und die musikindustri senkt die preise, lässt sich was anders einfallen, also hat quasi das volk gerichtet, so sollte es bei der ganzen internet zensur auch laufen

  4. 4 rbt
    April 19, 2009 um 10:09 am

    naaaaaaaaaaaja. das beispielfinde ich wenig gelungen. denn die politik hat dabei wenig auf die interessen des volkes ( zumindest eines recht großen Teils von jenem ) eingegangen sondern orientiert sich aussschließlich an den partikularinteressen der contentindustrie ( nicht der künstler). Via vorrratsdatenspeicherung (umkehrung der unschuldsvermutung, grundprinzip des rechtsstaats ad absurdum) lässt sich jetzt lange nachvollziehen, wann wer wo was geladen hat, die Rechteverwerter sollen zugriff auf diese Daten bekommen, sogar ohne feigenblatt des richtervorbehalts. mit der novelle des urheberrechts wurden auch millionen menschen kriminalisiert (kriminalisierung der schulhöfe) usw. usf., die contentmafia hat bei der aktuellen leyerdiskussion auch direkt mal bedarf nach sperrung von fs-seiten gefordert usw.
    das die jungs preise gesenkt haben kann ich so auch nicht beobachten. es ist eher teurer geworden. distribution via mp3 und internet kostet doch nur einen bruchteil von dem, was der klassische weg via einzelhandel und cd kostet. ein album online kostet aber schon mal mehr als eins im laden und man bekommt nichtma sowas wie booklet und cover. verarschen kann ich mich auch alleine.
    also tut mir leid was anderes als repression als reaktion auf veränderte marktgegebenheiten (anzahl eines gutes kann nicht mehr limitiert werden) sehe ich hier nicht. da reagiert keine seite auf die bedürfnisse weiter bevölkerungsschichten. und nur weil die rentner und elterngeneration nicht aktive filesharer sind (via netz) heißt es nicht, dass dort keine warez rumfliegen. die kommen dann von der enkel und kindergeneration, die wie selbstverständlich mit Breitbandinternet groß geworden ist (hach 14.4er fiepsen … ).
    im moment wächst eine ganze generation heran, die mit der klassischen definition von urheberrecht nicht mehr viel anfangen kann. das ist in meinen augen nur noch eine realität der man ins auge sehen muss, erzieherisch dagegen einwirken .. zu spät. als antwort auf repression gibt man nicht auf, man weicht einfach nur aus, unrechtsbewusstsein ist praktisch nicht vorhanden.
    wie du siehst, die artikulation von bürgerinteressen durch fortgesetzten zivilen ungehorsam ist nicht wirklich erfolgreich. man bekommt zwar was man will ( digitale güter, für umme oder kleines geld), steht dabei aber immer mit einem bein im knast. und wir haben es hier auch mit einem marktmechansimus zu tun, da kann man ja easy impulse über kaufen / nicht kaufen setzen und es funktioniert nicht wirklich (siehe preise für mp3).
    wie willst du einen Staat dazu bringen nach deiner pfeife zu tanzen? bleibt nur die wahl als mittel der artikulation. sowas wie datenschutz und co sind aber als thema atm nicht sehr beliebt. weder bei den liberalen, den grünen noch sonstwem. die parteien der mitte und des linken wie rechten randes haben von den themen dann auch nichtmal den hauch einer ahnung.
    die einzigen die da was machen sind die piraten, aber ob die überhaupt ne zulassung zur wahl bekommen ist atm afaik auch noch fraglich.
    bis zu nem gewissen grad ist man auch selber schuld, statt wählen könnte man auch demonstrieren gehen, aber irgendwie wollten selbst in berlin nicht so viele leute so früh aufstehen. unpolitisches pack wird bestraft … mit der regierung die es nicht gewählt hat 😉

  5. April 27, 2009 um 10:56 am

    Offtopic: Bin einfach nur blind oder bietest du für das Blog keinen RSS Feed an?

  6. 6 rbt
    April 27, 2009 um 2:19 pm

    oh man, ja da sagste was, probiers jetzt mal. Nutzte selbst keinen Feedreader und da ist mir das entsprechende widget ganz durch die lappen gegangen. sollte jetzt ganz unten auf der rechten leiste zu finden sein, bist in knapp anderthalb jahren Betrieb auch der erste der sich beschwert hat. die bescheidenen Leserschaft scheint nich so web 2.0 zu sein … und bevor jemand fragt… son bloedsinn wie twitter kommt mir nich ins haus, das is was fuer katzen- oder berliner Alphablogger.

    sry im Allgemeinen fuer den Mangel an Umlauten, aber mein Laptop ist gerade herzhaft am Sack und hab hier keinen Rechner mit deutschem Layout. Ich hoffe das der Servicemensch die Kiste bald wieder flott bekommt. Wees schon warum ich mich so lange vor den mobilen Kisten gedrueckt habe, hochintegrierte Kacke, nix kann man selbst reparieren oder zumindest provisorisch mit Bordmitteln beheben.

  7. April 27, 2009 um 2:30 pm

    Prima, danke – jetzt verpass ich nix mehr (>^_^)>


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